Rede anlässlich der sechsten Tagung des Minderheiten-Forums der Vereinten Nationen in Genf

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¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Die ungarsprachige Gemeinschaft Siebenb√ľrgens verf√ľgt √ľber vielf√§ltige Eigenschaften. Sie ist ein Teil der ungarischen Kulturnation, Ihre B√ľrger sind aber auch Staatsb√ľrger Rum√§niens. Diese Gemeinschaft ist eine Minderheit in dem Staat, stellte aber immer die Mehrheit Ihres traditionellen Gebietes. Sie habt eine eigene regionale Kulur, Ihre eigene Fahne, eigenes Wappen, und eigene Hymne welche Sie binnen den Ungarn unterscheidet, und macht Sie zur Kulturellen Insel Rum√§niens. Eine Insel sowohl auf sprachlicher, wie auch auf religi√∂ser Ebene, weil sich die westliche Christenheit hier beendet, und jenseits der Karpathen die orthodoxe Welt beginnt.

¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† W√§hrend des Kommunismus haben die rum√§nischen Regierungen das Eigentum der katolischen, reformierten und unitarischen Kirchen haufenweise konfisziert. Hunderte Schulen, Bibliotheken und anderen Institutionen wurden Ihren Besitzern weggenommen. Seit dem Abbau des eisernen Vorhangs haben Ost- und Mitteleurop√§ische Staaten politische Umw√§lzung solcher Art durchgegangen, welche auch die Verabschiedung von solchen Gesetzen eingeschlossen hat, die die Entsch√§digung von den genannten Handlungen sichern wollte. Gem√§√ü diesen Gesetzen haben die Kirchen am Anfang der neunziger Jahre viele Immobilien zur√ľckbekommen, aber dieses Verfahren war nach kurzer Zeit innegehalten, und blieb seitdem unfertig.

¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Dementsprechend denken wir, dass es unbedingt notwendig ist, ohne grundlose Verz√∂gerung die volle und effektive Entsch√§digung von entrechtenden Handlungen, die von den ehemaligen totalitarischen Diktaturen an religi√∂sen Minderheiten durchgef√ľhrt worden, zu gew√§hrleisten.

¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Eine andere Herausforderung f√ľr die westlich-christlichen Personen Rum√§niens ist es, dass der Staat die orthodoxe Kirche als Staatskirche favorisiert, welche deswegen mehr √∂ffentliche Gelder bekommt, als andere gl√§ubige Gemeinschaften des Staates. Es sollte ein Grundprinzip f√ľr jeden Mitgliedsstaat der UNO sein, die Unterst√ľtzung von Konfessionen so durchzuf√ľhren, dass es die rechtliche Eigenst√§ndigkeit von den Konfessionen gew√§hrleistet, und alle Formen der direkten und indirekten Diskriminierung verhindert. Diese Subventionen sollen durchsichtig und pr√ľfbar sein. Es ist jedoch zu beachten, dass additionelle Subventionen f√ľr religi√∂se Minderheiten nicht als Dismkriminierung angesehen werden d√ľrfen.

¬† ¬† ¬†¬†¬† √úber den Empfehlungsentwurf zu den Rechten der religi√∂sen Minderheiten, welche dieses Forum hinnehmen wird, k√∂nnen wir folgendes sagen: wir begr√ľ√üen, dass der Entwurf auf die wichtige Rolle der Patronagestaaten hinweist, welche diese L√§nder in der L√∂sung von Minderheitskonflikten spielen k√∂nnen. Wir begr√ľ√üen auch, dass der Entwurf die verschiedenen kulturellen und/oder politischen Autonomievereinbarungen als geeignetes Instrument betrachtet, um die Beteiligung von religi√∂sen Minderheiten an Entscheidungsprozessen zu verbessern. Ebenso wichtig ist die Best√§tigung der Wichtigkeit von anti-diskriminatorischen Rechtsschreibungen auf internationaler, und nationaler Ebene.

¬†¬† ¬† ¬†¬† Wir betrachten das Entsch√§digungsverfahren in Rum√§nien als unzureichend und unvollst√§ndig, und das jetztigen Zuschuss-system der religi√∂sen Minderheiten als diskriminativ, und undurchsichtig. Wir wissen sehr wohl, dass es √§hnliche Probleme auch in anderen Staaten gibt, deswegen bitten wir die UNO, Entsch√§digungsverfahren und finanzielle Zusch√ľsse der religi√∂se Minderheiten Ihrer Mitgliedsstaaten zu ermutigen und anzuregen, aber auch zu verfolgen, und eingehend zu pr√ľfen, um angemessene Entsch√§digung von Unrechtigkeiten, auferlegt von ehemaligen totalitarischen Diktaturen auf gl√§ubige Minderheiten zu sichern, und jeder Form von Diskriminierung zu beseitigen, und effektiv zu verhindern.

¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† Um den UNO-Menschenrechtsausschuss in der Erreichung dieser Ziele zu helfen, werden wir genaue Empfehlungen zur √Ąnderung des Entwurfs machen, nach Anh√∂rung der anderen Teilnehmern beziehungsweise der Experten.

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